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Vorschau auf die Parlamentssitzung vom September 2025

Vorschau auf die Parlamentssitzung vom September 2025

Am 25. September tritt das neu konstituierte Gemeindeparlament zur ersten regulären Sitzung zusammen. Zum ersten Mal seit acht Jahren herrscht in der Oltner Legislative keine Pattsituation mehr. Die progressiven Fraktionen verfügen zusammen neu über 21 Sitze, die bürgerlichen über 19.

Betreuungsgutscheine abschaffen?

Betreuungsgutscheine abschaffen?

Acht Jahre bin ich nun im Stadtparlament. Acht Jahre voller hitziger Debatten über Steuern, Bauvorhaben, Verkehrschaos. Wir streiten über alles! Nur über eines nicht: unsere Betreuungsgutscheine. Als wir das Reglement am 28. September 2017 einführten, gab es keine einzige Gegenstimme. Seither hat der Stadtrat die Verordnung mehrfach optimiert und die

Neuer Bahnhofplatz: Rede mit und hilf, die Schwimmstadt auf die Agenda zu setzen!

Neuer Bahnhofplatz: Rede mit und hilf, die Schwimmstadt auf die Agenda zu setzen!

Bis zum 16. September 2025 läuft die öffentliche Mitwirkung zur Neugestaltung des Bahnhofplatzes Olten. Dieses Jahrhundertprojekt wird prägen, wie wir in Zukunft pendeln, flanieren und – wenn es nach uns geht – in der Aare schwimmen.

Sessionsbericht Juni 2025 – #4 Was im Parlament zur Jahresrechnung 2024 der Stadt Olten gesagt wurde

Sessionsberichte

Sessionsbericht Juni 2025 – #4 Was im Parlament zur Jahresrechnung 2024 der Stadt Olten gesagt wurde

Oltens Jahresrechnung 2024 schliesst mit 5,5 Mio. Überschuss statt budgetiertem 3,5 Mio.-Defizit ab. Das Parlament lobt, kritisiert und warnt. Einstimmige Annahme.

Sessionsbericht Juni 2025 – #3 Debatte zur geplanten Fusion von sbo und StWZ & Stellungnahme von Olten jetzt!

Sessionsberichte

Sessionsbericht Juni 2025 – #3 Debatte zur geplanten Fusion von sbo und StWZ & Stellungnahme von Olten jetzt!

Die geplante Fusion von sbo und StWZ sorgt für Parlamentsdebatte. Olten jetzt! fordert Stopp der Verhandlungen und Spezialkommission für ergebnisoffene Evaluation aller Optionen.

Oltens Energiezukunft

Oltens Energiezukunft

Die Städtischen Werke Olten planen wegen hoher Kosten durch das neue Energiegesetz die Fusion mit der StWZ Zofingen. Forderung: Das Parlament als Oberaufsicht soll alle Optionen prüfen, nicht nur eine Fusion.

Sessionsbericht Juni 2025 – #2 Fraktionsvotum von Olten jetzt! zu den Verwaltungsberichten 2024

Sessionsberichte

Sessionsbericht Juni 2025 – #2 Fraktionsvotum von Olten jetzt! zu den Verwaltungsberichten 2024

In den Verwaltungsberichten beschreiben die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, woran sie im letzten Jahr gearbeitet haben, was die Erfolge waren und wo die Herausforderungen lagen. Mehrfach waren die Herausforderungen hausgemacht – durch das Parlament.

Sessionsbericht Juni 2025 – #1 Fraktionsvotum von Olten jetzt! zur Rechnung 2024

Sessionsberichte

Sessionsbericht Juni 2025 – #1 Fraktionsvotum von Olten jetzt! zur Rechnung 2024

Die Rechnung zeigt vor allem zwei Dinge. Einerseits, wie sich die finanzielle Situation der Stadt im letzten Jahr entwickelte, andererseits, wie genau diese Entwicklung im Budget prognostiziert worden war. Wir ordnen ein.

Die Rechnung – Sessionsvorschau Juni 2025

Die Rechnung – Sessionsvorschau Juni 2025

Die Parlamentssession vom Juni 2025 ist die letzte dieser Legislatur. Das Haupttraktandum ist die Besprechung des Rechnungsabschlusses 2024. Dann werden wir allenfalls noch 2–3 parlamentarische Vorstösse behandeln und schlussendlich die Abschiedsrede des scheidenden Parlamentspräsidenten hören.

Olten jetzt! Polit-Newsletter – Mai-Session 2025

Sessionsberichte

Olten jetzt! Polit-Newsletter – Mai-Session 2025

Guten Tag Achtung, frisch gestrichen! Anstatt eines überlangen Sessionsberichtes schreiben wir neu zu jedem Thema, das wir im Parlament diskutiert haben, jeweils einen separaten Artikel. Die Artikel stellen wir auf unserer Website online und verlinken sie im Newsletter. An den beiden Sitzungen im Mai haben wir uns mit folgenden Themen

Sessionsbericht Mai 2025 – #1 sbo-Bilanz 2024: Das Gas-Dilemma

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #1 sbo-Bilanz 2024: Das Gas-Dilemma

Die städtischen Betriebe Olten machen Millionengewinne mit fossilem Gas. Die Rückstellungen für Gasrisiken steigen, während die Investitionen in Fernwärme nach wie vor klein bleiben. Die anhaltenden Verluste im Wasserbereich machen eine Preiserhöhung notwendig.

Sessionsbericht Mai 2025 – #2 Gebühren-Déjà-vu – zwischen Parkplätzen und Strassenmusik

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #2 Gebühren-Déjà-vu – zwischen Parkplätzen und Strassenmusik

Kaum vier Monate nach der Totalrevision kommt die Teilrevision. Nach ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Reglement sieht der Stadtrat Anpassungsbedarf. Fast überall ist das Parlament einverstanden, ausser bei der Strassenmusik: Diese bleibt gebührenfrei.

Sessionsbericht Mai 2025 – #3 Keine Prämie fürs Stadtpersonal

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #3 Keine Prämie fürs Stadtpersonal

Eine Petition forderte CHF 1000 Einmalprämie als Kompensation für den abgelehnten Teuerungsausgleich. Das Parlament lehnt erneut ab. Die SP findet die Prämie zu wenig nachhaltig, die Bürgerlichen zu teuer.

Sessionsbericht Mai 2025 – #4 Gratisparkieren im Advent

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #4 Gratisparkieren im Advent

Den Grünen ist das von der Stadt finanzierte Gratisparkieren in der Schützi im Advent ein Dorn im Auge. Erwartungsgemäss gibt es viel zu reden und am Schluss stimmt eine knappe Mehrheit gegen das Gratisparkieren.

Sessionsbericht Mai 2025 – #5 Kein Massnahmenkatalog Sicherheit

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #5 Kein Massnahmenkatalog Sicherheit

53 Prozent mehr Straftaten seit 2019. Bürgerliche fordern einen Massnahmenkatalog zum Thema Sicherheit. Das Parlament lehnt die Forderung ab: Die bestehende Strategie mit Securitas und Sozialarbeit funktioniere.

Sessionsbericht Mai 2025 – #6 Der Kulturkampf

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #6 Der Kulturkampf

Eine Kulturkommission, wie von der Mitte/GLP/EVP vorgeschlagen, wird nicht nur vom Stadtrat, sondern auch vom Parlament klar abgelehnt.

Wie hast du’s mit den Vögeln?

Wie hast du’s mit den Vögeln?

Die neue Pantanal-Voliere im Zoo Zürich wird sich über 11 000 Quadratmeter erstrecken – anderthalbmal die Fläche des ganzen Vögeligartens. Kosten: ein grosser zweistelliger Millionenbetrag. Im Herbst 2024, als der Stadtrat dem Volierenverein wegen fehlender Zukunftsperspektiven die Unterstützung strich, entdeckten mehrere Lokalpolitiker:innen aus dem bürgerlichen Lager ihre Liebe zur kleinen

sbo, Gebühren, Teuerungsausgleich – Parlamentsvorschau Mai 2025

sbo, Gebühren, Teuerungsausgleich – Parlamentsvorschau Mai 2025

Die sbo-Jahresrechnung, eine Teilrevision der Gebührenordnung und vielleicht doch noch eine Teuerungsabfederung für Stadtangestellte. Zudem warten 18 parlamentarische Vorstösse darauf, behandelt zu werden. Am Mittwoch und Donnerstag live auf YouTube!

Wählen, ohne die Wahl zu haben – das Rätsel der Amtsgerichtspräsidienwahl Olten-Gösgen

Wählen, ohne die Wahl zu haben – das Rätsel der Amtsgerichtspräsidienwahl Olten-Gösgen

Die Wiederwahl der Amtsgerichtspräsidenten sorgt für Verwirrung: Wahlzettel ohne Alternativen, keine Gegenkandidaturen und keine Erklärungen. Ein System mit Tradition, das gut ausgedacht ist, aber dringend besser kommuniziert werden sollte.

Haus der Fotografie, Menstruationsbeschwerden und mehr Mitwirkung – Sessionsbericht März 2025

Sessionsberichte

Haus der Fotografie, Menstruationsbeschwerden und mehr Mitwirkung – Sessionsbericht März 2025

Die März-Session bringt wegweisende Entscheide für unsere Stadtentwicklung! Mit klarem Bekenntnis zum Haus der Fotografie stärkt das Parlament den Kulturstandort. Menstruationsbeschwerden werden als eigenständiger Abwesenheitsgrund anerkannt – ein wichtiges Signal für mehr Gleichstellung.

Statistik-Framing: Wer verunfallt hier wen?

Statistik-Framing: Wer verunfallt hier wen?

Während die Medienmitteilung der Solothurner Kantonspolizei Unfälle im Langsamverkehr betont, zeigen die tatsächlichen Zahlen, dass Autofahrende nach wie vor bei den meisten Unfällen die Hauptschuld trifft. Ein irreführendes Framing, das von der wahren Verantwortung ablenkt.

Gemeinsam erfolgreich – Olten jetzt! legt bei den Parlamentswahlen 2025 zu!

Gemeinsam erfolgreich – Olten jetzt! legt bei den Parlamentswahlen 2025 zu!

Die Erfolgsgeschichte von Olten jetzt! wird weitergeschrieben! Nach der erfolgreichen Wiederwahl von Nils Loeffel in den Stadtrat im März legen wir auch bei den Parlamentswahlen zu. Mit einem Wähler:innen-Anteil von 15,6 % und 7 Sitzen sind wir neu die zweitstärkste Fraktion im Oltner Parlament.

Oj! – Voting Guide

Oj! – Voting Guide

Abstimmen leicht gemacht mit dem Voting Guide von Olten jetzt! Wir haben in einer einfachen, leichtverständlichen Darstellung alle Fälle abgedeckt. Aber hey! Bevor das Fremdschämen ab dem peinlichen Diagramm dich überkommt, geh doch einfach kurz beim Stadthaus vorbei und wirf dein Abstimmungscouvert ein! Danke! Unterstütze uns bei diesem letzten Aufruf!

Jede Stimme zählt! ⏰

Jede Stimme zählt! ⏰

Die Zukunft von Olten und des Kantons Solothurn liegt dieser Tage in deinen Händen!

🚨Ortsplanung Olten: Nur noch bis Montagabend – mitwirken bei fünf wichtigen Themen!

🚨Ortsplanung Olten: Nur noch bis Montagabend – mitwirken bei fünf wichtigen Themen!

Seit dem 7. März läuft die Mitwirkung zur Phase 2 der Ortsplanung. Die Grundlagen für die zukünftige Nutzungsplanung werden erarbeitet. Zugegeben, unser Aufruf kommt kurz vor knapp – der intensive März mit Wahlen und Parlamentsarbeit hat unsern Fokus leider etwas stark beansprucht.